Tango Korrupti

Nun hat auch das EU-Parlament einen handfesten Korruptionsskandal. Oberflächlich betrachtet, ist das wenig überraschend, da Korruption in Politik und Wirtschaft immer ein Thema war, ist und bleibt. Solange das ein Thema ist, man sich darüber aufregt und solche Dinge ans Tageslicht kommen, ist das Grundverständnis der Demokratie noch vorhanden. Wenn Korruption allerdings im politischen Bereich zwischen Staaten stattfindet, wird es kritisch. Besonders wenn Drittstaaten erfolgreich schmieren. Die Korrumpierten sollten nicht nur einfach wegen Bestechlichkeit angeklagt werden, sondern auch und insbesondere wegen Landesverrates.

Abriter schrieb:Nun hat auch das EU-Parlament einen handfesten Korruptionsskandal. Oberflächlich betrachtet, ist das wenig überraschend, da Korruption in Politik und Wirtschaft immer ein Thema war, ist und bleibt. Solange das ein Thema ist, man sich darüber aufregt und solche Dinge ans Tageslicht kommen, ist das Grundverständnis der Demokratie noch vorhanden. Wenn Korruption allerdings im politischen Bereich zwischen Staaten stattfindet, wird es kritisch. Besonders wenn Drittstaaten erfolgreich schmieren. Die Korrumpierten sollten nicht nur einfach wegen Bestechlichkeit angeklagt werden, sondern auch und insbesondere wegen Landesverrates.

Es ist anzunehmen, dass die Korruption auf europäischer Bühne besonders blüht. Die Versuchung für die armen lauteren Politiker ist einfach zu groß, die Kontrollmechanismen sind sehr viel geringer als auf nationaler Ebene.
Genau aus diesem Grund wäre das mit dem Hochverrat mal eine gründliche Überlegung wert und könnte bei Anwendung eine gewisse Abschreckung bewirken.

Die möglichen Strafen sind wohl weniger das Problem, eher die fehlende Angst erwischt zu werden .

Wenn man den Berichten Glauben schenken kann, lief das Ganze ja wohl wie in einem schlechten Gangsterfilm ab , mit Zitat "säckeweise Bargeld " in der Wohnung der Beschuldigten .

Und da ich solche Leute nicht generell als dämlich ansehe , muss diese Dame und ihre Komplizen sich ja unglaublich sicher gefühlt haben , was nicht unbedingt auf großartige Bedenken schließen lässt, strafrechtlich verfolgt zu werden .

Katana schrieb:Die möglichen Strafen sind wohl weniger das Problem, eher die fehlende Angst erwischt zu werden .

Das ist sicher richtig. Strafen werden erst dann gefürchtet, wenn eine Anwendung durch eine hohe Aufklärungsquote wahrscheinlich wird. Und genau das wird innerhalb der EU wohl kaum gefürchtet.

Anderseits sagt man ja auch, die Vergütungen der EU-Politiker sei so hoch, dass sie gegen Bestechlichkeit immun sein sollten. Selbst einfache Sekretärinnen haben in Brüssel enorme Gehälter. Aber so hoch, dass man der Versuchung widersteht, kann wohl keine Hürde sein.

In "Asterix bei den Schweizern" sagt ein römischer Statthalter auf die Frage, ob er keine Angst hätte, dass seine Steuerhinterziehungen auffliegen könnten: "Ich bin für 5 Jahre ernannt, ich habe also 5 Jahre Zeit um reich zu werden".

Katana schrieb:Die möglichen Strafen sind wohl weniger das Problem, eher die fehlende Angst erwischt zu werden .

Wenn man den Berichten Glauben schenken kann, lief das Ganze ja wohl wie in einem schlechten Gangsterfilm ab , mit Zitat "säckeweise Bargeld " in der Wohnung der Beschuldigten .

Und da ich solche Leute nicht generell als dämlich ansehe , muss diese Dame und ihre Komplizen sich ja unglaublich sicher gefühlt haben , was nicht unbedingt auf großartige Bedenken schließen lässt, strafrechtlich verfolgt zu werden .

Vermutlich liegst du damit richtig. Allerdings ist die Annahme und Hortung von Bargeld in dieser Höhe nicht wirklich intelligent, es sei denn, man ist selbst aktives Mitglied einer schwerkriminellen Vereinigung. Deshalb darf hier die Anklage nicht nur auf Vorteilnahme und Hochverrat lauten, sondern auch noch auf Anklagepunkte in Sachen Internationale Organisierte Kriminalität.