von Katana Sa 11 Nov 2023, 15:23
Das was ich absolut nicht begreifen kann , dass jeder alles was aus dem Internet kommt , als Gegebenheit ansieht an der man nichts ändern kann , wie ich finde eine geradezu skandalöse Geisteshaltung .
Was es in diesem wie auch in anderen Ländern braucht , sind Behörden und Kontrollinstanzen , die sich nur und ausschließlich mit der Durchsetzung von Regeln und Gesetzen bezogen auf die Internet Inhalte beschäftigen .
Es kann doch nicht angehen , dass alles was im Internet praktiziert wird geradezu als nicht beeinflussbare Naturgewalt angesehen wird .
Ich erlebe das als Online Händler auch tagtäglich , Plattformen führen Regeln ein , die mit deutscher Gesetzgebung nach meiner Ansicht absolut nicht vereinbar sind und die staatliche Reaktion ist gleich null , weil da auch schlicht keine staatliche Stelle wirklich regelmäßig hinschaut .
Ob das scheinprivate Händler auf Verkaufsplattformen sind oder Plattformbetreiber die zusätzlich zur Provision die Versandkosten mit Provisionsgebühren belegen oder eben Plattformen wie TikTok die ihre User zu teilweise lebensgefährlichen Challenges auffordern . Dazu zigtausende Beiträge in den Social Medien täglich , die lupenrein Straftatbestände wie Volksverhetzung oder Aufrufe zu Gewalt beinhalten .
Hier hat sich in den letzten Jahren ein gigantischer rechtsfreier Raum gebildet und die Staaten kucken einfach zu und es passiert einfach nichts .
In dem von dir verlinkten Artikel ist das nichts anderes , da wird von allen Seiten so getan als ob man im Bereich des Internets sowieso nix tun oder ändern könne , was absoluter Quatsch ist .
Der Staat ist verpflichtet unsere Gesetze durchzusetzen AUCH im Internet und wenn das dazu führt , dass bestimmte Plattformen per Gerichtsbeschluss gesperrt werden in unserem Land oder Plattformbetreiber eben vom Staat zur Einhaltung deutscher Gesetzgebung gezwungen werden .
Sowas MUSS machbar sein , ansonsten gibt der Staat seine Legitimation auf .