https://www.t-online.de/nachrichten/id_88722646/deutschland-korruption-in-der-politik-bundestag-verhindert-aufklaerung.html
Leider kommt Buch und Diskussionsanstoss zu Corona Zeiten zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt , dabei handelt es sich nach meiner Ansicht um eines der wichtigsten Themen in unserer Gesellschaft .
Es geht um Korruption in der Politik und die systematische Verweigerung der Parlamentarier quer durch alle Fraktionen , hier für Transparenz und notwendige Aufklärung zu sorgen ,
wie es in einer Demokratie eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte .
Das genaue Gegenteil ist jedoch der Fall , die politisch Verantwortlichen verzögern in dieser Hinsicht nicht nur jegliche mögliche Gesetzesänderung , nein sie verhindern sie nur allzu häufig aktiv.
Eigentlich ein unglaublicher Skandal , insbesondere im Hinblick darauf , wie stark man bei den Bürgern und Firmen mittlerweile darauf Wert legt ,
sie in allen Bereichen ihrer Existenz möglichst lückenlos kontrollieren zu können.
Nur für die Politik scheint dieser Grundsatz keine Gültigkeit zu haben , sie will auf biegen und brechen ein Staat im Staat bleiben , der sich jeglicher Kontrolle durch die Wähler
und Presse konsequent entziehen will .
Als Politiker scheint in diesem Land der Grundsatz zu herrschen , ab einem gewissen Punkt über den Gesetzen zu stehen .
Zitat :
Zum Beispiel die Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption. Sie trat 2005 in Kraft – in Deutschland jedoch erst fast zehn Jahre später. Denn die UN-Konvention verlangt, dass Abgeordnetenbestechung verboten ist. Und für ein solches Verbot fand sich im politischen Berlin lange Zeit keine Mehrheit.
Zitat Ende
Zitat :
Noch problematischer ist die Finanzierung der Bundestagsabgeordneten selbst. Sie müssen nur Spenden ab 5.000 Euro überhaupt melden. Die Regeln für die Parlamentarier bestimmt der Ältestenrat – also die Abgeordneten selbst.
Zitat Ende
Diese beiden Auszüge aus dem verlinktem Artikel stehen nur stellvertretend für die Spitze des Eisberges und das arrogante Verhalten der Politik sich ganz schamlos jeglicher Kontrolle ihres Tuns zu entziehen .
Es wird mehr als Zeit , dass sich diese Zustände in unserem Land ändern .
Leider kommt Buch und Diskussionsanstoss zu Corona Zeiten zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt , dabei handelt es sich nach meiner Ansicht um eines der wichtigsten Themen in unserer Gesellschaft .
Es geht um Korruption in der Politik und die systematische Verweigerung der Parlamentarier quer durch alle Fraktionen , hier für Transparenz und notwendige Aufklärung zu sorgen ,
wie es in einer Demokratie eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte .
Das genaue Gegenteil ist jedoch der Fall , die politisch Verantwortlichen verzögern in dieser Hinsicht nicht nur jegliche mögliche Gesetzesänderung , nein sie verhindern sie nur allzu häufig aktiv.
Eigentlich ein unglaublicher Skandal , insbesondere im Hinblick darauf , wie stark man bei den Bürgern und Firmen mittlerweile darauf Wert legt ,
sie in allen Bereichen ihrer Existenz möglichst lückenlos kontrollieren zu können.
Nur für die Politik scheint dieser Grundsatz keine Gültigkeit zu haben , sie will auf biegen und brechen ein Staat im Staat bleiben , der sich jeglicher Kontrolle durch die Wähler
und Presse konsequent entziehen will .
Als Politiker scheint in diesem Land der Grundsatz zu herrschen , ab einem gewissen Punkt über den Gesetzen zu stehen .
Zitat :
Zum Beispiel die Konvention der Vereinten Nationen gegen Korruption. Sie trat 2005 in Kraft – in Deutschland jedoch erst fast zehn Jahre später. Denn die UN-Konvention verlangt, dass Abgeordnetenbestechung verboten ist. Und für ein solches Verbot fand sich im politischen Berlin lange Zeit keine Mehrheit.
Zitat Ende
Zitat :
Noch problematischer ist die Finanzierung der Bundestagsabgeordneten selbst. Sie müssen nur Spenden ab 5.000 Euro überhaupt melden. Die Regeln für die Parlamentarier bestimmt der Ältestenrat – also die Abgeordneten selbst.
Zitat Ende
Diese beiden Auszüge aus dem verlinktem Artikel stehen nur stellvertretend für die Spitze des Eisberges und das arrogante Verhalten der Politik sich ganz schamlos jeglicher Kontrolle ihres Tuns zu entziehen .
Es wird mehr als Zeit , dass sich diese Zustände in unserem Land ändern .