Irgendetwas läuft in diesem Land fürchterlich schief !

Solo schrieb:

Könnte man glatt mal auf die Idee kommen, was Dummes zu tun, um eine warme Unterkunft zu bekommen.

Eine echte Alternative, wenn die Rente zu karg ist. Warum nicht?

Solo schrieb:Heute Morgen gelesen und nur mit dem Kopf geschüttelt.
Er hat ein junges Mädchen (14) vergewaltig und musste eine Strafe absitzen (er ist aus Afghanistan). Die Gemeinde musste ihn dann wieder aufnehmen.
Allerdings unterläuft er die Auflagen des Gerichts, wobei er sich wohl regelmäßig melden muss. Stattdessen hat er sich aus dem Staub gemacht.
Abschiebung nicht möglich, weil:

"Unter anderem die Gemeinde und der Landkreis hatten die Abschiebung des Mannes gefordert. Dafür setzt sich auch das Justizministerium Baden-Württemberg ein. Der Bund hat Abschiebungen nach Afghanistan aber wegen der Sicherheitslage dort seit August 2021 ausgesetzt."

Da wird doch mal wieder die Sicherheit des Flüchtlings, der nicht gewillt ist, sich an unsere Regeln zu halten und macht, was er will, über die, der Bevölkerung, gestellt.
Der arme Mann könnte doch Schaden nehmen, wenn er dorthin zurück gebracht wird, wo er herkommt.
Das wäre doch mal ein Zeichen gewesen.

https://www.t-online.de/region/stuttgart/id_100122084/vergewaltiger-aus-illerkirchberg-meldet-sich-bei-polizei.html

Meine spontanen Gedanken sind da ebenso. Aber richtig sind sie nicht. Rechtsvermischung und Rechtsdehnung passen nicht zu einem Rechtsstaat. Auch dann nicht, wenn es uns - auch mir - gerade in solchen Fällen passen würde. Ich glaube, es wäre schon hilfreich, wenn geltendes Recht deutlicher angewendet und durchgesetzt würde.

Abriter schrieb:
Meine spontanen Gedanken sind da ebenso. Aber richtig sind sie nicht. Rechtsvermischung und Rechtsdehnung passen nicht zu einem Rechtsstaat. Auch dann nicht, wenn es uns - auch mir - gerade in solchen Fällen passen würde. Ich glaube, es wäre schon hilfreich, wenn geltendes Recht deutlicher angewendet und durchgesetzt würde.

Viel anzuwenden gibt es da leider nicht .

Auch wenn da derzeit viel gefordert und diskutiert wird , eine Ausweisung in ein Heimatland , wo demjenigen die Todesstrafe oder Gefahr von Folter droht , ist nicht machbar .

Allein die Genfer Flüchtlingskonvention würde bei Straftätern von denen eine Gefahr für die Gesellschaft ausgeht eine Abschiebung möglich machen , die Europäische Menschenrechts Konvention aber nicht .
Sie verbietet ausdrücklich eben diese Gefahren gegeneinander abzuwägen und erklärt den Schutzstatus des Flüchtlings als absolut .

Wer sich durchhangeln möchte siehe hier :



Nachtrag zur EMKV , Problem ist dabei nicht eine mögliche Todesstrafe im Herkunftsland , da schon verurteilte Straftäter nicht erwarten müssen erneut für die Tat belangt zu werden , sondern das in der EMKV verankerte Folterverbot .

Denn Folter kann demjenigen durchaus in einem Land wie Afghanistan drohen , eben in der Form , dass man ihn gleich vom Flughafen ins nächste Loch verfrachtet und ziemlich unschön bearbeitet .

Von daher ist der Abschiebestopp der Bundesregierung nach Afghanistan rechtlich nicht zu beanstanden , auch wenn man das nicht gut findet .

Bei der Anwendung denke ich, dass bspw. eine Vergewaltigung nicht in ein paar Monaten abgesessen sein sollte. Im konkreten Fall weiß ich nicht, wie lange er in Haft war. Aber die Strafe war wohl abgesessen. Bei einem arischen Vergewaltiger käme man jetzt auch nicht auf die Idee, ihn nach der Haftstrafe abzuschieben, umzupflanzen oder bunt zu lackieren. Das Abschiebeerfordernis sollte also schon andere Grundlagen haben. Wenn die gegeben sind: gerne.

Abriter schrieb:

Eine echte Alternative, wenn die Rente zu karg ist. Warum nicht?

Nicht wirklich, da würde ich den Umzug in ein preiswerteres Land bevorzugen

Solo schrieb:



Nicht wirklich, da würde ich den Umzug in ein preiswerteres Land bevorzugen

Da haben wir schon die passende Bleibe gekauft. Dennoch ist die Rundumversorgung im deutschen Knast deutlich preiswerter.