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Deutsche wollen vorgezogene Neuwahlen [Beendet]

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Beitrag von Abriter Di 10 Okt 2023, 08:02

Mit den Landtagswahlen in Bayern und Hessen wurde die Koalition in Berlin heftig abgewatscht. Nahezu alle Akteure der Ampel stehen unter heftiger Kritik, darunter auch Kanzler Scholz.

Laut einer jüngsten Umfrage durch das Meinungsforschungsinstitut Insa wünscht sich eine Mehrheit der Deutschen (57 %) vorgezogene Neuwahlen. Die Legislaturperiode endet regulär 2025.

Sollte es vorgezogene Neuwahlen geben?
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Beitrag von Katana Di 10 Okt 2023, 10:29

Derzeit besteht keinerlei rechtliche Grundlage für vorgezogene Neuwahlen , die Zustimmung der Bevölkerung gegenüber einer gewählten Regierung innerhalb einer Legislaturperiode ist kein Kriterium Neuwahlen abzuhalten .

Ansonsten hätten schon so einige Regierungen in der Geschichte Deutschlands nach 1949 vorzeitig abgewählt werden müssen .


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Erst wenn eine Mücke auf deinem Hoden landet, wirst du lernen, Probleme ohne Gewalt zu lösen.
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Beitrag von Abriter Di 10 Okt 2023, 12:42

Hau wech den Scheiß! cheers

Nein, so einfach geht es natürlich nicht. Im Gegensatz zum Landtag, kann sich der Bundestag nicht einmal selber auflösen. Solange die Chaostruppe politisch noch halbwegs funktionsfähig ist, gibt es keinen Grund, die ohnehin begrenzte Regierungszeit vorzeitig zu beenden. Auch wenn der Wunsch nach Neuwahlen - und das war ja die Frage - durchaus verständlich ist. Wobei nicht sicher ist, dass es nach Neuwahlen besser wird. Ich persönlich wünsche mir, dass Scholz die Grünen einfängt und seinen Ministern (m/w) in den Hintern tritt. Ist aber auch nur ein Wunsch ...
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Beitrag von Gast Di 10 Okt 2023, 13:37

Abriter schrieb:Hau wech den Scheiß!  cheers

Nein, so einfach geht es natürlich nicht. Im Gegensatz zum Landtag, kann sich der Bundestag nicht einmal selber auflösen. Solange die Chaostruppe politisch noch halbwegs funktionsfähig ist, gibt es keinen Grund, die ohnehin begrenzte Regierungszeit vorzeitig zu beenden. Auch wenn der Wunsch nach Neuwahlen - und das war ja die Frage - durchaus verständlich ist. Wobei nicht sicher ist, dass es nach Neuwahlen besser wird. Ich persönlich wünsche mir, dass Scholz die Grünen einfängt und seinen Ministern (m/w) in den Hintern tritt. Ist aber auch nur ein Wunsch ...


Dann müsste sich der Kanzler selbst in den Hintern treten.


https://www.stern.de/politik/deutschland/olaf-scholz--opposition-nutzt-wirbel-um-kanzler-video-32889710.html
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Beitrag von Abriter Mi 11 Okt 2023, 09:41

Leon0822 schrieb:


Dann müsste sich der Kanzler selbst in den Hintern treten.

Der hat leider vergessen, wo sein Hintern ist. Smile
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